USA: Kräftemessen

Einen Tag vor dem Arbeitsbeginn des im November neu gewählten US-Kongresses haben die Republikaner Widerstand gegen die bereits verabschiedete Gesundheitsreform angekündigt.
Der neue Vorsitzende des Energie- und Handelsausschusses, der Republikaner Fred Upton, kündigte an, die von US-Präsident Barack Obama vorangetriebene Reform aufheben zu wollen. Dies habe für ihn oberste Priorität, sagte der Politiker in der Fernsehsendung “Fox News Sunday”. Er hoffe auf eine Abstimmung noch vor der Rede Obamas zur Lage der Nation Ende Januar.Eine Wiederaufhebung der Gesundheitsreform dürfte angesichts des Vetorechts des Präsidenten schwierig werden. Doch Upton denkt, dass es möglich sein wird, genügend demokratische Unterstützer zu finden, um ein Veto außer Kraft zu setzen.

Widerstand kündigte Upton auch bezüglich der Begrenzung von Treibhausgasen an. Nachdem der Kongress im vergangenen Jahr damit gescheitert war, Grenzwerte zu verabschieden, will die Regierung nun einen neuen Versuch starten.