Lizenzstreit um WLAN

Lizenzierungsfirma Innovatio IP fordert Ausgleichszahlungen von mehreren Tausend US-Dollar – Gegenklage
Die Lizenzierungsfirma Innovatio IP hat mehrere US-amerikanische Hotel- und Laden-Ketten wegen angeblicher Verstöße gegen WLAN-Patente verklagt. Bereits im März hat das Unternehmen Restaurants und Kaffeehäuser wie Cosí, Caribou Coffee und Panera Bread verklagt, wie patentexaminer berichtet.

17 Patente verletzt

Nun hat sich Innovatio IP Hotelketten wie Hyatt, Marriott, Ramada Inn, Best Western, Travelodge oder Super 8 vorgenommen. Insgesamt werden 220 Hotels verklagt. Die Basis der Klagen sind 17 von 31 Patente auf grundsätzlich WLAN-Implementierungen, die Innovatio nach eigenen Angaben hält.Die Patente wurden beziehen sich auf Erfindungen in den 1990er Jahren bis zu den früher 2000er Jahren und gehörten eigentlich Broadcom, einem Halbleiterproduzenten. Ende Februar 2011 erhielt Innovatio die Schutzrechte und nur eine Woche später wurde die erste Welle an Klagen losgetreten.