Lettland

In Lettland hat Präsident Zatlers die Auflösung des Parlaments gefordert.

Zuvor hatten die Parlamentarier eine Untersuchung von Korruptionsvorwürfen gegen einen prominenten Abgeordneten und Geschäftsmann blockiert.«Ich habe mich zu einem radikalen Vorgehen entschieden», sagte Zatlers am Samstag in einer der wichtigsten Ansprachen seit der Abspaltung des kleinen baltischen Landes von der Sowjetunion 1991.Der Verfassung des EU-Mitglieds zufolge muss nun in einer Volksabstimmung über die Auflösung des erst im Oktober 2010 gewählten Parlaments entschieden werden. Setzt sich Zatlers durch, gibt es Neuwahlen. Andernfalls muss er abtreten.

Zatlers hat angekündigt, einen Schlussstrich unter seit Jahren andauernde Korruptionsvorwürfe zu ziehen. Lettland erholt sich derzeit von den Folgen der Finanzkrise und arbeitet sich gerade wieder aus der Rezession heraus.