Wie beim Bundesverfassungsgericht!

Bundestagsvizepräsident Thierse hat von den Fraktionen im Bundestag ein Rederecht für sogenannte Abweichler gefordert.

Er sagte der „Frankfurter Rundschau“, auch die Minderheitsmeinung sollte gehört werde. Ähnlich äußerte sich der grüne Abgeordnete Ströbele. Der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagte er, die Debatten seien oft todlangweilig. Zu Afghanistan etwa sagten 90 Prozent der Redner dasselbe. Ihm selbst werde seit zehn Jahren das Rederecht zum Thema versagt. Das müsse sich ändern. – Die Diskussion um das Rederecht ist mit der Debatte um den Euro-Rettungsschirm neu entbrannt. Bundestagspräsident Lammert hatte eigenmächtig zwei Abweichler zu Wort kommen lassen. Normalerweise entscheidet die Fraktionsführung, wer sprechen darf.

Quelle:MDR